Gerichtsverfahren gegen Jakob Steyn | Aktenzeichen FR 01 04/04/24

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    Im Namen der Foundation

    - Schreiben -

    des Foundationgerichts



    Sehr geehrte Damen und Herren,

    hiermit teile ich Ihnen mit, dass dem vorliegenden Antrag auf Eilverfahren nach § 1.4 FDG stattgegeben wird.
    Das Gericht erkennt bei dem Vorsitzenden Jakob Steyn     ( Sound) eine erhöhte Flucht sowie Vertuschungsgefahr. Ebenso ist ein Gefahrenpotential für die ermittelnden und richtenden dieses Verfahrens gegeben.
    Aus diesem Grund werden folgende Sofortmaßnahmen gemäß     § 1.4 FDG deklariert:


    • Der Vorsitzende Jakob Steyn ( Sound) ist bis zum noch zu bestimmenden Verhandlungstermin in Site-01 unter Arrest gestellt. Es ist Ihm verweigert Besucher, abgesehen von Mitgliedern des Foundationgerichts oder der AfiS, zu empfangen.
    • Dem Vorsitzenden Jakob Steyn ( Sound) wird jegliche Befehlsgewalt über die MTF Omega-1 entzogen.


    • Sämtliche in- und externen Kommunikationskanäle der Ethikkommission werden sofortig durch die AfiS überwacht und ausgewertet.
    • Sämtliche Dokumente der Ethikkommission in Bezug auf diesen Fall werden sofortig von der AfiS beschlagnahmt und ausgewertet.
    • Der Vorsitzende Jakob Steyn ( Sound) tätigt weiterhin die Tagesgeschäfte der Ethikkommission von Site-01 aus.


    • Die Mobile Task Force Omega-1 hat Site-09 mit maximal zwei Mitgliedern zu betreten. Sollten zusätzliche Schutzmaßnahmen für Ethikkommissare vonnöten sein, sind diese durch die AfiS zu gewährleisten.


    Die AfiS wird gemäß     § 2.3.1 die Ermittlungen in diesem Fall tätigen. Sie ist beauftragt, eine Untersuchungskommission zu diesem Fall zu bilden. Diese Untersuchungskommission ist mit sämtlichen nötigen Befugnissen zu der Erfüllung ihrer Aufgaben ausgestattet. Leiter dieser Untersuchungskommission ist Dr. jur. Franz Magnusson ( Comrat )

    Nach ersten Ermittlungsergebnissen wird ein Verhandlungstermin bekannt gegeben.


    Hochachtungsvoll


    RiFG Dr. jur. Ernst Ankermann - Richter
    RiFG Reinhardt Engelmann    -Strauße - Richter



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    Beitrag
    Mitteilung vom Vorsitz der Ethikkommission | Gerichtsverfahren gegen Jakob Steyn | Aktenzeichen FR 01 04/04/24

    OOC Information:
    Jop also die Sache ist die, @Comrat hat für die Forderung zur Herausgabe der Akten und der jetzigen Klageschrift dasselbe Dokument benutzt. Also quasi die Herausgabe angefordert und als es soweit war wegen der Anklageschrift, das Dokument in die Anklageschrift umgeschrieben.
    Wenn man jetzt daran denkt eine "Kopie" zu haben, dann wäre es schon hart Powergaming, da man da alles reinschreiben und mir persönlich mehr unterstellen kann, als durch das Originaldokument.

    …
    Sound
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    Im Namen der Foundation

    - Ladung -

    des Foundationgerichts


    Sehr geehrte Damen und Herren,


    hiermit teile ich Ihnen mit, dass der Ermittlungsprozess im Verfahren "FR 01 04/04/24" beendet wurde und nun eine Gerichtsverhandlung geführt wird.

    Der Verhandlungstermin wird auf den 07.04.2024 um 20 Uhr terminiert. Versammlungspunkt ist die Medbay.

    Die Verhandlung wird öffentlich sein, jeder darf beiwohnen.


    Geladen sind:


    Jakob Steyn ( Sound )


    Dr. jur. Franz Magnusson ( Comrat )



    Bitte teilen Sie mir unverzüglich mit, wenn Sie am Verhandlungstermin nicht teilnehmen können.

    Nehmen Sie alle relevanten Dokumente mit.


    Hochachtungsvoll

    Dr. jur. Ernst Ankermann - Richter

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    Thema
    Antrag auf Einstellung des Gerichtsverfahren gegen Jakob Steyn | Aktenzeichen FR 01 04/04/24
    Sound
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    Im Namen der Foundation

    - Mitteilung -

    des Foundationgerichts




    Sehr geehrter Herr Steyn,


    hiermit teile ich Ihnen mit, dass Ihre Anfrage vom 10.04.2024 auf Einstellung des Prozesses aufgrund von "mangelhafter Klageschrift, Klage und parteiisch sein des prozessführenden/bearbeitenden Richters" abgewiesen wurde. Diese vom Richtergremium einstimmig unterstützte Entscheidung traf ich in Absprache mit beiden prozessführenden Richtern.


    Das Foundationgericht erachtet die von Dr. Magnusson vorgelegten Dokumente für ausreichend, um ein Eilverfahren zu rechtfertigen. Ebenfalls erachtet das Gericht den von Ihnen vorgebrachten Einspruch, Dr. Ankermann sei in dieser Sache behaftet, für unbegründet. Weshalb Dr. Herr Ankermann ausreichend persönlich involviert sein sollte, dass § 13 FDG greifen müsste, wegen "der Tatsache, dass [Herrn Dr. Ankermann] genannte Akten nach der Aussage von Herrn Magnusson nicht herausgegeben wurden" erschließt sich weder mir noch Herrn Engelmann-Strauße.
    Ungeachtet dessen wird dieses Verfahren bereits von zwei Richtern geführt und zusätzlich von mir aufmerksam überwacht, mit ständiger gemeinsamer Reflexion über das Verfahren.


    Das Foundationgericht legt Ihnen nahe auf folgende Anträge, vor welchen Institutionen auch immer, zu verzichten.

    Auch der Rat der Aufseher ist inzwischen zu dem Entschluss gekommen, dass dieser diesen Prozess nicht prinzipiell unterbinden wird, besonders nicht vor der mündlichen Verhandlung.

    Sie haben gemeldet, aktuell krankheitsbedingt nicht für eine Verhandlung verfügbar zu sein.
    Sämtliche Fragen oder Anliegen, die von Ihrer Seite gestellt wurden, würden in genau dieser Verhandlung geklärt werden.
    Wir fordern Sie daher auf und erwarten von Ihnen, natürlich, sobald gesundheitlich vertretbar, dass Sie uns augenblicklich zwecks eines Verhandlungstermins kontaktieren.

    Daher werden auch keine weiteren Anfragen von Ihrer Seite bearbeitet, gesichtet oder beantwortet.
    Eine Krankmeldung ist kein legitimes Mittel, um statt bei einer Verhandlung anzutreten, stattdessen Anträge an den Rat der Aufseher oder das Gericht zu stellen, die ohne Krankmeldung weder     möglich noch vorgesehen wären.


    Alles Weitere geschieht wieder durch die zwei prozessführenden Richter.


    Hochachtungsvoll

    Aufseher 06 - Oberster Richter

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    Im Namen der Foundation

    - Ladung -

    des Foundationgerichts


    Sehr geehrte Damen und Herren,


    hiermit teile ich Ihnen mit, dass der Ermittlungsprozess im Verfahren "FR 01 04/04/24" beendet wurde und nun eine Gerichtsverhandlung geführt wird.

    Der Verhandlungstermin wird auf den 13.04.2024 um 16 Uhr terminiert. Versammlungspunkt ist der Besprechungsraum in der EZ.

    Die Verhandlung wird öffentlich sein, jeder darf beiwohnen.


    Geladen sind:


    Jakob Steyn ( Sound )


    Dr. jur. Franz Magnusson ( Comrat )



    Bitte teilen Sie mir unverzüglich mit, wenn Sie am Verhandlungstermin nicht teilnehmen können.

    Nehmen Sie alle relevanten Dokumente mit.


    Hochachtungsvoll

    Dr. jur. Ernst Ankermann - Richter

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    Einmal editiert, zuletzt von [SG] Vendetta ()

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