Foundationgericht | Foundationrecht

Zitat von Foundationgesetz § 2.4

"Ranghohes Personal, Einheitsleiter und Mitglieder, welche durch Reglungen dazu berechtigt sind, dürfen einheitsintern angemessene Sanktionen erteilen."

Zitat von Foundationgesetz § 2.3

"Die Personalabteilung (AfiS) ist dazu berechtigt abteilungsunabhängig angemessene Sanktionen ohne Gerichtsprozess zu erteilen, welche nicht unter das erweiterte Strafmaß nach § 2.2 fallen."

Zitat von Foundationgesetz § 2.2

"Unter einem erweiterten Strafmaß fallen Sanktionen wie Exekutierung, der Rauswurf von Leitungspersonen oder anderweitige entscheidend hohe Strafen. Dieses Strafmaß darf nur von einem Gericht durch einen Beschluss erlassen werden. Die Voraussetzung um dieses Strafmaß zu verteilen ist, dass dieses nur bei Prozessen ausgesprochen werden darf, an denen mehrere Richter (mindestens 2) prozessführend sind."

Legende: ISD = AfiS

Zu welchen Anlässen werden Gerichtsprozesse eröffnet?

Zitat von Foundationgesetz

"§ 1 Die Einleitung eines Gerichtsverfahrens ist nur im Rahmen von §§ 1.1, 1.2, 1.3, 1.4 möglich. Jeder Foundationmitarbeiter ist berechtigt, eine Einleitung anzuregen.

§ 1.1 Antrag aufgrund von Verbrechen gegen die Foundation, Menschheit, Menschlichkeit, Anomalien, Lebewesen, Welten und Zeit. Hierdrunter fällt ein weites Spektruk an (Amts-/)Missbrauch und/oder Gewalt/Schaden. Hierbei wird darauf verwiesen, dass im Foundationgesetz nicht jede erdenkliche Straftaten und Reglungen innerhalb der Foundation niedergeschrieben sind. Es wird auf den gesunden Menschenverstand sowie abteilungs-/einheitsinterne Reglungen verwiesen. (Siehe Kommentar im Anhang des Foundationgesetzes).

§ 1.2 Widerspruch gegen einschlägige Entscheidungen.

§ 1.2.1 Dies umfasst erlassene Reglungen sowie Personalentscheidungen, worunter Beförderungen, Degradierungen, Personaleinstellungen oder Bestrafungen nach § 2.2 fallen.

§ 1.2.2 Dies umfasst keine Gerichtsbeschlüsse.

§ 1.2.3 Es darf ohne Prozess vom Richter entschieden werden, ob der Widerspruch ein verfahrenswürdig ist.

§ 1.3 Antrag auf Klärung von einschlägigen Konflikt-/ Rechtssituationen.

§ 1.3.1 Das Gericht ist hierbei berechtigt, angemessene Beschlüsse ohne Gerichtsprozess zu erteilen, sofern ein Gerichtsprozess unverhältnismäßig scheint. Diese Beschlüsse dürfen nicht unter § 2.2 fallen.

§ 1.4 Es können Eilverfahren beantragt werden. Hierfür muss ein Bericht an das Gericht zugetragen werden, welcher ein Eilverfahren rechtfertigt. Ein Richter kann sodann ein Urteil ohne Prozess sprechen, welches nicht unter § 2.2 fällt. Eine Entscheidung im Eilverfahren ist dafür ausgelegt in Anbetracht von unmittelbarer Gefahr oder Dringlichkeit zu handeln, beispielsweise um eine angeklagte Person verübergehend zu inhaftieren."

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*Zum Formular auf Einleitung eines Gerichtsverfahrens*

Bei weiteren Fragen wird auf das Foundationgesetz verwiesen, in welchem die Grundlage des Rechtssystems niedergeschrieben ist.
Zudem besteht immer die Möglichkeit, bei der Personalabteilung (AfiS) rechtliche Beratung einzuholen.

§ 1 Die Einleitung eines Gerichtsverfahrens ist nur im Rahmen von §§ 1.1, 1.2, 1.3, 1.4 möglich. Jeder Foundationmitarbeiter ist berechtigt, eine Einleitung anzuregen.

§ 1.1 Antrag aufgrund von Verbrechen gegen die Foundation, Menschheit, Menschlichkeit, Anomalien, Lebewesen, Welten und Zeit. Hierdrunter fällt ein weites Spektrum an (Amts-/)Missbrauch und/oder Gewalt/Schaden. Hierbei wird darauf verwiesen, dass im Foundationgesetz nicht jede erdenkliche Straftaten und Reglungen innerhalb der Foundation niedergeschrieben sind. Es wird auf den gesunden Menschenverstand sowie abteilungs-/einheitsinterne Reglungen verwiesen. (Siehe Kommentar im Anhang des Foundationgesetzes).
§ 1.2 Widerspruch gegen einschlägige Entscheidungen.

§ 1.2.1 Dies umfasst erlassene Reglungen sowie Personalentscheidungen, worunter Beförderungen, Degradierungen, Personaleinstellungen oder Bestrafungen nach § 2.2 fallen.

§ 1.2.2 Dies umfasst keine Gerichtsbeschlüsse.

§ 1.2.3 Es darf ohne Prozess vom Richter entschieden werden, ob der Widerspruch ein verfahrenswürdig ist.

§ 1.3 Antrag auf Klärung von einschlägigen Konflikt-/ Rechtssituationen.

§ 1.3.1 Das Gericht ist hierbei berechtigt, angemessene Beschlüsse ohne Gerichtsprozess zu erteilen, sofern ein Gerichtsprozess unverhältnismäßig scheint. Diese Beschlüsse dürfen nicht unter § 2.2 fallen.

§ 1.4 Es können Eilverfahren beantragt werden. Hierfür muss ein Bericht an das Gericht zugetragen werden, welcher ein Eilverfahren rechtfertigt. Ein Richter kann sodann ein Urteil ohne Prozess sprechen, welches nicht unter § 2.2 fällt. Eine Entscheidung im Eilverfahren ist dafür ausgelegt in Anbetracht von unmittelbarer Gefahr oder Dringlichkeit zu handeln, beispielsweise um eine angeklagte Person verübergehend zu inhaftieren.

§ 2 Die Vergabe von Sanktionen innerhalb der Foundation beruhen auf §§ 2.1, 2.2, 2.3, 2.4.§ 2.1
§ 2.1 Als angemessene Sanktion sind verhältnismäßige Strafen zu betrachten, welche von berechtigten Personen erteilt wurden. Hierbei darf keine unberechtigte Vergabe von erweitertem Strafmaß nach §2.2 angewendet werden.

§ 2.2 Unter einem erweiterten Strafmaß fallen Sanktionen wie Exekutierung, der Rauswurf von Leitungspersonen oder anderweitige entscheidend hohe Strafen. Dieses Strafmaß darf nur von einem Gericht durch einen Beschluss erlassen werden. Die Voraussetzung um dieses Strafmaß zu verteilen ist, dass dieses nur bei Prozessen ausgesprochen werden darf, an denen mehrere Richter (mindestens 2) prozessführend sind. Bis zur Ausführung einer Exekutierung müssen mindestens drei Tage vergehen, damit ggf. nach § 3.2 Einspruch erhoben werden kann. In dieser Zeit wird die verurteilte Person inhaftiert und der O5-Rat kann aufgesucht werden, um einen Einspruch zu erbeten.

§ 2.3 Die Personalabteilung (AfiS) ist dazu berechtigt abteilungsunabhängig angemessene Sanktionen, ohne Gerichtsprozess zu erteilen, welche nicht unter das erweiterte Strafmaß nach § 2.2 fallen.

§ 2.3.1 {Entfallen}

§ 2.4 Ranghohes Personal, Einheitsleiter und Mitglieder, welche durch Reglungen dazu berechtigt sind, dürfen einheitsintern angemessene Sanktionen erteilen.

§ 3 Gerichtsbeschlüsse können von Richtern erlassen werden.

§ 3.1 Gerichtsbeschlüsse können Sanktionen, Verbote, Gebote oder Freigaben enthalten. Beispiele hierfür, mit Verweis auf §2.2, sind Kündigung, Degradierung, Exekutierung, Haftzeit etc. Den Richtern wird hierbei die Kompetenz zugesprochen für jeden individuellen Prozess sinnige und angemessene Gerichtsbeschlüsse zu erlassen.
§ 3.2 Gerichtsbeschlüsse sind unanfechtbar und endgültig. Dieser Paragraf entfällt, sofern die Mehrheit des O5-Rates gegen einen Beschluss stimmt.

§ 4 Neue Richter dürfen vom Obersten Richter (*mit dem Segen der Serverleitung*) ernannt werden.

§ 4.1 Richter dürfen kein Mitglied der Personalabteilung (AfiS) sein.

§ 4.2 Alle Richter sind gleichgestellt, es besteht keine Rangordnung. Die Ausnahme bildet hierbei der Oberste Richter.

§ 4.3 Es dürfen maximal 7 Personen das Amt des Richters belegen.

§ 4.4 Richter dürfen durch den Obersten Richter ihres Amtes enthoben werden.

§ 5 Gesetze können durch eine Mehrheit im O5-Rat bearbeitet, erlassen oder entfernt werden.
§ 6 Richter haben in laufenden Gerichtsprozessen Akteneinsicht in allen nötigen Bereichen.

§ 7 Der Ablauf und Aufbau eines Gerichtsprozesses, besonders im Hinblick auf die Gesprächsregulierung, Zeugenanhörungen oder wie viele Gerichtstermine es gibt, obliegt dem Richter. Es muss sich an die Grundstruktur der vorgegebenen drei Parteien gehalten werden. Der Richter entscheidet auch, ob der Gerichtsprozess öffentlich abgehalten wird oder nicht.

§ 8 Gerichtsermittler werden vom Richter beauftragt, um außerparteilich und neutral für einen Gerichtsprozess zu ermitteln. Dies kann beispielsweise in Form von Befragungen, Sicherung von Dokumenten, Gutachten usw. geschehen. Inwiefern die Gerichtsermittler eingesetzt und angehört werden obliegt dem Richter. Die Gerichtsermittler sind zur Neutralität verpflichtet und ermitteln nach besten Wissen und Gewissen für und gegen beide Parteien.

Richter dürfen Gerichtsermittler für ihre Prozesse ernennen. Diese können längerfristig als feste Person zu dieser Aufgabe oder temporär berufen werden.

§ 9 {Entfallen}

§ 10 Jegliche Partei unterliegt der Pflicht, Handeln sowie Aussagen nach bestem Wissen und Gewissen zu tätigen. Schwere Verstöße gegen diesen Paragrafen, beispielsweise durch absichtliche Falschaussagen, stehen unter Strafe. Dies rechtfertigt ggf. ein erweitertes Strafmaß nach § 2.2.

§ 11 Die Personalabteilung (AfiS) und Gerichtsermittler sind dazu verpflichtet, in einem sinnvollen Rahmen rechtliche Beratung anzubieten.

§ 12 Der Richter kann Personen aus dem Gerichtsaal verweisen.

§ 13 Richter dürfen keine Gerichtsprozesse bearbeiten, in welche sie persönlich zu involviert sind.
§ 14 Bei Gerichtsprozessen besteht die Pflicht der argumentativen Selbstverteidigung.
§ 15 Sollte ein Richter angeklagt werden, so muss dieser Gerichtsprozess von dem Obersten Richter geführt werden. Sollte kein Oberster Richter das Amt bekleiden oder er selbst angeklagt werden, muss diesen Prozess der zuständige O5 für Rechtssprechung führen. In diesem Gerichtsprozess stehen dem Obersten Richter / dem O5 für Rechtssprechung alle nötigen Kompetenzen zu, beispielsweise auch alleinig nach §2.2 zu verurteilen.
§ 16 O5 Ratsmitglieder sind gegenüber dem Foundationrechtssystem immun und können weder angeklagt noch verurteilt werden.
§ 17 "Wenn die Personalabteilung (AfiS) eine Anklage erhebt, fungiert diese innerhalb des Gerichtsprozesses als "Foundationanwaltschaft". Dies bedeutet, dass die AfiS (weiterhin) die Ermittlungen für den Prozess tätigen und die (Interessen der) Foundation vertreten soll."

OOC-Teil

§ X.1 Das Serverteam steht mit von der Serverleitung abgesegneten administrativen Eingriffen über dem Rechtssystem und kann dementsprechend unabhängig von diesem handeln.

§ X.2 Jeder Gerichtsbeschluss muss in diesem Forumabteil veröffentlicht werden. Anträge oder Schreiben sollen dort möglichst ebenfalls vermerkt werden, allerdings obliegt die Einschätzung der Sinnhaftigkeit hierfür dem zuständigem Richter.

§ X.3 RP-Tode, die durch das Foundationrechtsystem autorisiert wurden, sind auch ohne administrativen Segen gültig. Hierbei ist allerdings § X.1 zu beachten und dass die Serverleitung durch die verpflichentede Veröffentlichung von Beschlüssen nach § X.2 und im Zusammenhang mit § 2.2 vor und ggf. nach einem RP-Tod Einspruch erheben kann.
§ X.4 Jeder Gerichtsprozess wird mit einem Aktenzeichen versehen. Dieses richtet sich nach dem Beispiel: FR 01 19/04/23. FR steht für Foundationrecht. 01 steht hierbei dafür, dass dies das erste Verfahren ist, welches an diesem Tag eröffnet wurde. Das Verfahren wurde am 19.04.2023 eröffnet, weshalb es die Kennzeichnung 19/04/23 erhalten hat.

Formular auf Einleitung eines Gerichtsverfahrens

*Schreiben an das Gericht (Vorlage)*

*Gerichtsbeschlussvorlage*

Zitat von O5-06

Kommentar zu § 1.1
"Hierbei mag es die Kritik geben, dass Straftaten niedergeschrieben werden müssen, damit gerecht geahndet werden kann, was verboten ist und was nicht. Wir sind uns sicher einig, dass ein Ökozid, die unberechtigte Terminierung eines SCPs, das Zerstören einer Site oder das Terminieren einer mitarbeitenden Person, weil sie sich die Zähne nicht geputz hat alles Straftaten sind, die geahndet werden müssen. Muss dafür irgendwo niedergeschrieben sein, dass dies Straftaten sind? Ich finde nicht. Denn der gesunde Menschenverstand sowie abteilungs-/einheitsinterne Reglungen geben uns in den aller meisten Fällen sehr deutlich zu erkennen, was falsch und was richtig ist. Und in den Fällen wo Uneinigkeit oder Unsicherheit darüber herrscht, ob etwas eine Straftat ist, wird Richtern die Kompetenz zugesprochen darüber zu entscheiden und demensprechend auch, was eine angemessene Reaktion/Sanktion darauf ist. Daher sehe ich nicht die Nötigkeit im Foundationrecht niederzuschreiben, dass das Mining von Bitcoins auf einem Dienstrechner verboten ist und was die Strafe dafür ist. Das Foundationrechtssystem ist ein Organ zur individuellen Klärung von individuellen Situationen."

Richter sind für das Leiten von Gerichtsprozessen sowie für das Erlassen von Beschlüssen zuständig. Ihre Aufgaben und Tätigkeiten lassen sich direkt aus dem Foundationgesetz ableiten.

Zusammengefasst bedeutet dies:

• Bearbeiten von Gerichtsanträgen
• Führen und gestalten von Gerichtsprozessen
• Erlassen von Gerichtsbeschlüssen

Das Amt eines Richters zu bekleiden ist ein hohes Gut, welches mit viel Verantwortung einhergeht. Daher erhalten nur wenige Personen mit deutlicher Kompetenz in diesem Bereich die Möglichkeit als Richter tätig zu werden.

Personen welche innerhalb der Foundation in entscheidenden Positionen arbeiten, wie Leitungspersonal, Ethikpersonal, O5-Ratsmitglieder oder ranghohe Mitglieder werden bei der Wahl von Richtern bevorzugt.

Durch die Empfehlung von Richtern oder eine Initiativbewerbung können neue Richter nach §§ 4 ff ernannt werden.

In einer Bewerbung sollte stehen:

1. Vorwort
2. OOC Daten
3. Ingame Daten und Vorerfahrungen
4. Erklärung des Richteramts und dessen Aufgabengebiete in eigenen Worten.
5. (optinal) Erdachtes Fallbeispiel eines Gerichtsprozesses, mit deutlicher Darstellung der Funktion eines Richters
6. Warum sollte man dich aufnehmen?
7. Schlusswort